Ein Überblick der verfassungsrechtlichen Geschichte Abchasiens

 

Professor John Colarusso

und

Dr. Yanal Kazan

 

 

Abchasien wurde nach langanhaltendem Widerstand an die Zaristen übertragen. Abchasien wurde als ein Teil der westlichen Hälfte des trans-kaukasischen Gebiets vom Zar regiert, der russischer Gouverneur  der in Tiflis lebte.

 

Während der russischen Revolution (1917-1918) trat Abchasien der Nordkaukasus Republik wurde aber durch das menschewiken Regime annektiert und Georgien zugesprochen.

 

Nach dem im Jahre 1925 die Bolschewiken das georgische Menschewiken Regime stürzten, wurde Abchasien  ein Sowjetische Sozialistische Republik.

 

Als eine souveräne Republik agierende Abchasien unterzeichnete das Abkommen von 1922, welches die Sowjet Union gründete.

 

Im Jahre 1925 nahm Abchasien seine erste Verfassung an.

 

Über die Proteste der Abchasier hinweg degradierte Stalin Abchasien im Jahre 1931 zu einer autonome sowjetische sozialistische Republik innerhalb der Transkaukasus Föderation, eine konstitutionellen Föderation der UdSSR, welche zu diesem Zeitpunkt Aserbaidschan, Armenien und Georgien umfasste. Die Transkaukasus Föderation wurde aus Tiflis regiert. Abchasien war nicht Georgien unterstellt, wie es jetzt wiedergegeben wird, weil im Jahre 1931 existierte keine georgische SSR.

 

Lediglich im Jahre 1936 wurde Georgien auf dem Status einer Union Republik erhoben. Zu diesem Zeitpunkt aus Gründen die verfassungsrechtlich unklar sind, trat Georgien als ein SSR mit Abchasien auf, innerhalb der eigenen Gebiete als ein ASSR, wenn auch Abchasiens Status als ein ASSR im Bezug auf der Transkaukasus Föderation war.

 

Um die aktuellen Umstände zu verdeutlichen, Georgiens Anspruch auf Abchasien beruhen auf drei problematische Punkte:

 

Erstens, die jetzige verfassungsrechtliche Unterordnung Abchasiens war zu einem Gebilde, daß nicht mehr existiert. Georgien ist lediglich einer der drei Nachfolgerstaaten zu diesem Gebilde, die Transkaukasus Föderation.

 

Zweitens, Georgiens Ernennung zu einem Union Republik im Jahre 1936 wurde von dem jetzigen Regime und sein Vorgänger, Gamsachurdia Regierung, nichtig anerkannt. Verfassungsrechtlich existiert Georgien heute als ein Staat kraft der kurzfristigen Verfassung aus dem Jahre 1921. Diese Verfassung erwähnt Abchasien nicht, weil zu diesem Zeitpunkt Abchasien ein souveräner Staat, ohne verfassungsrechtliche oder faktische Unterordnung in irgendeiner Form, war.

 

Drittens, die Akt der Unterordnung Abchasiens zur Transkaukasus Föderation und bei der Georgien ein Union Republik wurde, wurde unter Stalins Regime durchgeführt. Die Geschichte hat vielmehr gezeigt, daß diese von einem Tyrann durchgeführt wurde und rechtlich nicht bindend ist. Der beste Beispiel für das nicht bindende Charakter für Stalins Handlungen war die Annexion der drei baltischen Republiken, Litauen, Lettland und Estland, dessen Lossagung von der UdSSR rechtlich anerkannt wurde auf der Grundlage, daß deren Annexion unrechtmäßig gewesen ist. Diese drei Staaten dienen als Vorläufer für die Lossagung Abchasiens von Georgien, nicht als Vorläufer für die Lossagung Abchasiens von den Nachfolgerstaaten  oder die Staaten der UdSSR